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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Parship in Österreich

Ganz groß für Sie: das Kleingedruckte

Niemand liest gerne Kleingedrucktes – dennoch möchten wir Sie bitten, auch ein Auge auf unsere gültigen AGB zu werfen. Vielen Dank.

Stand: 28.10.2024

Die folgenden Geschäftsbedingungen regeln das entgeltliche wie auch unentgeltliche Vertragsverhältnis zwischen Parship (Vertragspartner ist die PE Digital GmbH, Speersort 10, 20095 Hamburg, Deutschland) und seinen Kunden, und zwar unabhängig davon, ob Sie Parship über die Webseite oder mobile Apps erreichen.

Zu unseren Geschäftsbedingungen gehören auch die Community Guidelines, die Benutzungsrichtlinien darstellen und ergänzend gelten.

Bitte beachten Sie, dass für über App-Store-Betreiber (z. B. Apple oder Google, im Folgenden: „Drittanbieter“) zustande kommende Vertragsverhältnisse teilweise abweichende Regelungen gelten. Auch sind einige Funktionen ausschließlich über die Webseite oder die mobilen Apps verfügbar. Entsprechende Hinweise erhalten Sie in der jeweiligen Klausel.

Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht nutzen. Die Nutzung dieses Service für gewerbliche Zwecke ist ebenfalls nicht erlaubt.

Überblick

• 1. Gegenstand des Vertrages
• 2. Zugang/Vertragsschluss
• 3. Kostenlose und kostenpflichtige Leistungen
• 4. Datenschutzhinweise, Sicherheit bei der Nutzung von Parship, unverlangte Spam-Nachrichten
• 5. Kündigung/Verlängerung
• 6. Funktionalität, Kompatibilität, Interoperabilität, Gewährleistung und Haftung
• 7. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden
• 8. Kommunikation
• 9. Nutzungs- und Urheberrechte
• 10. Anwendbares Recht, Alternative Streitbeilegung
• 11. Rücktrittsrecht, Ausschluss des Rücktrittsrechts
• 12 Sonstiges
• Muster-Widerrufsformular

1 Gegenstand des Vertrages

1.1 Parship bietet seinen Kunden während der Vertragslaufzeit den Zugriff auf eine Online-Datenbank, über die ein gemeinsames Kennenlernen ermöglicht wird (im Folgenden „Parship-Service“). Parship ist ein soziales Netzwerk, das seinen Kunden die Möglichkeit bietet, sich mit eigenen Inhalten zu präsentieren und mit anderen Kunden zu interagieren. Der Parship-Service ist ausschließlich über mobile Apps für iOS- und Android-Geräte oder über die Webseite abrufbar und beinhaltet dabei sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Leistungen.

1.2 Die von Parship zur Verfügung gestellte Online-Datenbank enthält sogenannte Profile, die von den angemeldeten Kunden mit eigenen Inhalten (auch als „Daten“ bezeichnet) versehen werden. Welche Daten in diesem Zusammenhang erhoben werden und wie diese Daten anderen Kunden gegenüber sichtbar sind, ergibt sich auch aus den Datenschutzhinweisen (siehe Ziffer 4.1).

1.3 Parship bietet seinen Service in den auf der Webseite ersichtlichen Ländern an und ermöglicht in jedem dieser Länder eine regionale und überregionale Suche und Kontaktaufnahme auf der Basis von durch Parship vorgegebenen Suchkriterien. Das jeweilige mit den Daten versehene Profil des Kunden ist in allen Parship-Ländern sichtbar, und zwar unabhängig davon, über welche regionale Webseite oder regionale mobile App der Kunde sich registriert hat.

1.4 Gegenstand des Vertrags mit Parship ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung oder Eheanbahnung.

2 Zugang/Vertragsschluss

2.1 Der Zugang zur Nutzung des Parship-Service setzt die Anmeldung voraus. Hierfür benötigt der Kunde eine E-Mail-Adresse und ein von ihm selbst gewähltes Passwort. Eine Profil-ID (Pseudonym) sowie ein „Service-Kennwort“ werden von Parship nach Anmeldung automatisch für den Kunden erstellt und dem Kunden per E-Mail zugesandt.

2.2 Mit der Anmeldung entsteht zunächst ein grundsätzlich kostenloses Vertragsverhältnis zwischen Parship und dem angemeldeten Kunden (auch „Basis-Mitgliedschaft“ genannt).

2.3 Um den Parship-Service zu nutzen, ist es erforderlich, den sich an die Anmeldung anschließenden Parship-Fragebogen zu beantworten. Hieran schließt sich die Angabe von persönlichen Daten wie z.B. der Vorname, das Geburtsdatum, der Wohnort, das Einkommen u.ä. an. Erst nach Vorliegen aller Angaben ist das Profil für andere Kunden sichtbar. Einige dieser Angaben können nach Profilerstellung nur mit Hilfe des Parship Kundendienstes geändert werden.

2.4 Nach Beantwortung des Parship-Fragebogens und der Angabe von persönlichen Daten bietet Parship dem Kunden verschiedene kostenpflichtige Leistungen an. Hierzu gehört insbesondere die „Premium-Mitgliedschaft“. Der Kunde kann dabei im Bestellprozess zwischen verschiedenen Erstlaufzeiten, z.B. 12 oder 24 Monaten wählen. Hierneben bietet Parship in bestimmten Ländern auch den Erwerb von virtuellen Gütern zur Erweiterung der Nutzungsrechte insbesondere im Rahmen der Basis-Mitgliedschaft an (z.B. Match Unlocks wie in Ziffer 3 beschrieben). Guthaben für die Freischaltung einzelner Profile wird in der Basis-Mitgliedschaft sowohl kostenfrei als auch kostenpflichtig zur Verfügung gestellt, soweit dieses Feature verfügbar ist. Der Kunde wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses nochmals über den Inhalt der jeweiligen kostenpflichtigen Leistung, die Preise und die Zahlungsbedingungen informiert. Mit Betätigen des Buttons „Kaufen“ erklärt der Kunde, einen Vertrag über die von ihm gewählten kostenpflichtigen Leistungen abschließen zu wollen. Das Vertragsverhältnis hierüber entsteht mit E-Mail-Bestätigung der Bestellung durch Parship. Bei ausbleibender Verifikation der im Bestellprozess ausgewählten Zahlungsmethode durch den jeweiligen Zahlungsdiensteanbieter kommt keine Bestellung zustande.

2.5 Parship ermöglicht es seinen Kunden auch, über Drittanbieter kostenpflichtige Leistungen in Anspruch zu nehmen (sogenannte „In-App-Käufe“). Das Vertragsverhältnis entsteht dabei durch die E-Mail-Bestätigung von Parship dem Kunden gegenüber. Die Drittanbieter haben für den Abschluss des Vertrages, die Bezahlung sowie die Beendigung des Vertragsverhältnisses vorgeschriebene Regelwerke, die der Kunde über die Nutzungsbedingungen des Drittanbieters akzeptiert und auf die Parship keinen Einfluss hat. Entscheidet sich der Kunde, einen Vertrag mit Parship über den Drittanbieter zu schließen, so ist es eine Obliegenheit des Kunden, die in den Nutzungsbedingungen des Drittanbieters vorgegebenen Regelungen über den Abschluss, die Bezahlung und die Beendigung von Verträgen einzuhalten. Bei etwaigen Widersprüchen zwischen den Regelungen des Drittanbieters und diesen vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Parship gehen insofern die Regelungen des Drittanbieters vor. Insbesondere wird der Kunde von dem Drittanbieter aufgefordert, seinen Kauf ihm gegenüber zu bestätigen. Als Zahlungsmethode gilt dann diejenige, die der Kunde mit dem Drittanbieter vereinbart hat (z.B. zahlt der Kunde bei Apple über die in seiner Apple-ID hinterlegte Zahlungsmethode). Möchte der Kunde eine In-App gekaufte Premium-Mitgliedschaft ändern oder beenden, ist es erforderlich, dies über sein Konto beim Drittanbieter vorzunehmen, sich dort einzuloggen und den Anweisungen des Drittanbieters zu der Beendigung, dem Widerruf oder der Kündigung zu befolgen. Etwaige Rückerstattungen erfolgen je nach Regelwerk des Drittanbieters entweder im Verhältnis des Drittanbieters mit dem Kunden oder im Verhältnis des Kunden mit Parship.

2.6 Wählt der Kunde im Falle der kostenpflichtigen Leistungen als Zahlungsbedingung den SEPA-Lastschrifteinzug (sofern angeboten), so wird der erstmalige Einzug durch Parship in der E-Mail-Bestätigung der Bestellung angekündigt. Bei der Premium-Mitgliedschaft erfolgt die Ankündigung zudem auch für gegebenenfalls folgende Einzüge in einem Zahlplan, der im Profil unter „Profil verwalten / Mitgliedschaft“ zu finden ist. Die Angabe bezieht sich auf den Tag der frühestmöglichen Abbuchung. Der abgebuchte Betrag kann im Einzelfall von dem in der Vorabankündigung mitgeteilten Betrag zu Gunsten des Kunden abweichen, wenn der Kunde im Zeitraum zwischen der Übermittlung der Vorabankündigung und dem Fälligkeitsdatum Gutschriften erhalten hat bzw. einzelne Transaktionen storniert wurden.

3 Kostenlose und kostenpflichtige Leistungen

3.1 Kostenlos ist bei Parship zunächst die Registrierung. Im Anschluss hieran beantwortet der Kunde einen nach psychologischen Kriterien aufgebauten wissenschaftlich begründeten Fragebogen, den sogenannten Parship-Fragebogen. Aus dessen Ergebnissen und umfangreichen statistischen Vergleichsdaten erarbeitet Parship automatisiert eine individuelle Beziehungspersönlichkeit des Kunden. Die mit Hilfe des Parship-Fragebogens erstellte Beziehungspersönlichkeit des Kunden wird in die Parship-Datenbank aufgenommen. Die Beziehungspersönlichkeit des Kunden wird automatisiert mit denen anderer Parship-Kunden abgeglichen, und zwar auf der Grundlage statistischer Vergleichsdaten, welche Aussagen über das Matching (Vereinbarkeit) der mit dem Parship-Fragebogen ermittelten Merkmalsausprägungen einzelner Kunden ermöglichen. Eine stichpunktartige Kurzversion der Beziehungspersönlichkeit ist über das Profil des Kunden für alle anderen Kunden sichtbar, um die Entscheidung zur Kontaktaufnahme zu begleiten. Auf Grundlage des automatisierten Abgleichs erhält der Kunde kostenlose Partnervorschläge in seinem Profil sowie per E-Mail, sofern der Kunde diese Funktion (Versand per E-Mail) nicht auf der Webseite deaktiviert hat. Die Partnervorschläge enthalten jeweils eine Kurzdarstellung des vorgeschlagenen Partners (z.B. Berufsbezeichnung oder Vorname, Alter, Foto, Matching-Punkte) sowie einen Hinweis, ob der Kunde „neu“ bei Parship ist. Als Basis-Mitglied ist der Funktionsumfang von Parship eingeschränkt. So können Basis-Mitglieder grundsätzlich Fotos vorgeschlagener Partner nur in unkenntlich gemachter Form sehen bzw. Nachrichten nur eingeschränkt versenden.  Zum Schutz der Mitglieder und zur Sicherung des Parship-Service ist auch die Anzahl der Nachrichten begrenzt (siehe hierzu Ziffer 4.4).

3.2 Mit Abschluss der Premium-Mitgliedschaft erhält der Kunde Zugriff auf seinen Suchkriterien entsprechende, laufend aktualisierte Partnervorschläge online sowie per E-Mail. Im Rahmen der Partnervorschläge sowie innerhalb der den Premium-Mitgliedern frei zugänglichen Profilen der anderen Mitglieder werden die Berufsbezeichnung oder der Vorname des Mitglieds, Fotos der Basis-Mitglieder und der Premium-Mitglieder auch in kenntlicher Form sowie die Angabe darüber, ob der Kunde „neu“ bei Parship ist, aufgeführt. Auch sehen die Kunden die stichpunktartige Kurzversion der Beziehungspersönlichkeit anderer Kunden. Dem Kunden ist es im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft zudem möglich, bei gegenseitigem Einverständnis nach Maßgabe der Benutzungsrichtlinie in Ziffer 7 dieser AGB unbeschränkt mit anderen Kunden in Kontakt zu treten und über Nachrichten zu kommunizieren. Schließlich stehen ihm, sofern nicht abweichend zuvor beschrieben, die gleichen Nutzungsmöglichkeiten zu wie einem Basis-Mitglied. Parship erstellt dem Kunden bei entsprechender Produktauswahl eine detaillierte Auswertung des Parship-Fragebogens online in seinem Profil sowie als umfassenden Guide zur Beziehungspersönlichkeit. Der Guide zur Beziehungspersönlichkeit wird dem Kunden als PDF-Datei im Settings-Bereich seines Profils auf der Webseite zur Verfügung gestellt. Auch hat der Kunde die Möglichkeit, den Guide zur Beziehungspersönlichkeit gesondert zu bestellen.

3.3 Weitere kostenpflichtige Leistungen sind in ihrer jeweils aktuellen Form auf der Webseite unter der Rubrik „Mitgliedschaft / Preise und Leistungen“ aufgeführt.

3.4 Kostenpflichtig ist hierneben der Erwerb virtueller Güter (z.B. Match Unlocks). Virtuelle Güter können für einzelne Leistungen oder für Erweiterungen der Berechtigungen des eigenen Profils genutzt werden. Mit Match Unlocks können beispielsweise für einzelne Matches die Profilbilder sowie die unbegrenzte Kommunikation nach Maßgabe dieser Geschäftsbedingungen sowie der Informationen zum Produkt bzw. der produktbezogenen Vertragsinhalte freigeschaltet werden. Parship behält sich vor, das Angebot von virtuellen Gütern räumlich, zeitlich und/oder persönlich zu begrenzen.

3.5 Im Rahmen von Werbeaktionen ermöglicht es Parship Mitgliedern auch, die Premium-Mitgliedschaft oder virtuelle Güter kostenlos zu testen. Die kostenlose Premium-Mitgliedschaft endet nach dem hierfür definierten Zeitrahmen, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Es schließt sich hieran eine unentgeltliche Basis-Mitgliedschaft an.

3.6 Parship behält sich vor, die von Parship angebotenen Leistungen aus triftigem Grund und ohne zusätzliche Kosten für Parship Mitglieder zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

• soweit Parship verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von Parship angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
• soweit Parship damit einem gegen Parship gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
• soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
• um sie an eine neue technische Umgebung oder an eine erhöhte Nutzerzahl anzupassen;
• sofern dies aus wichtigen betriebstechnischen Gründen erforderlich ist;
• um die Vertragsmäßigkeit der Leistung aufrecht zu erhalten, insbesondere um aktuellen Anforderungen des Marktes für Leistungen derselben Art gerecht zu werden; oder
• wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist, insbesondere Änderungen rein graphischer Art und bloße Änderungen der Anordnung von Funktionen.

Informationen über Anpassungen und Verbesserungen des Parship-Produkterlebnisses finden sich in unseren Produkt Updates.

3.7 Die Reihenfolge der im Rahmen der Nutzung von Parship angezeigten Partnervorschläge basiert auf einem Empfehlungssystem. Welche Profile dem Kunden auf der Discovery Liste angezeigt werden, richtet sich nach verschiedenen Faktoren (z.B. Matching-Punkte, Entfernung, Profilübereinstimmung).

3.8 Unsere Angebote können abhängig von verschiedenen Faktoren variieren, wie beispielsweise Alter, Einkommen, Registrierungs-Device oder Geschlecht. Die Angebote werden dabei auf der Grundlage einer automatisierten Entscheidungsfindung personalisiert, wobei immer mindestens zwei Faktoren in die Gewichtung einfließen. Nähere Einzelheiten, welche Daten wir zu welchen Zwecken und auf welcher Rechtsgrundlage verarbeiten, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.

4 Datenschutzhinweise, Sicherheit bei der Nutzung von Parship, unverlangte Spam-Nachrichten

4.1 Weitere Informationen darüber, wie personenbezogene Daten verarbeitet werden und welche Rechte der Kunde in Bezug auf den Datenschutz hat, ergeben sich aus den Datenschutzhinweisen.

4.2 Kunden stellen Parship bei der Nutzung des Parship-Service personenbezogene Daten zur Verfügung. Sofern Kunden Parship kostenlos nutzen, erfolgt dieses im Gegenzug für die Nutzung. Das heißt, dass Kunden Parship kostenlos nutzen und im Gegenzug Ihre Daten in den Grenzen der Datenschutzhinweise verarbeitet werden dürfen. Dieses Gegenseitigkeitsverhältnis soll Kunden nicht daran hindern, Ihre Rechte im Zusammenhang mit dem Datenschutz auszuüben. Insbesondere können Kunden erteilte Einwilligungen widerrufen und/oder der Verarbeitung ihrer Daten gemäß Art. 21 EU-VO 2016/679) widersprechen. Führt der Widerruf von Einwilligungen und/oder der Widerspruch gegen die Verarbeitung jedoch dazu, dass die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung des Umfangs der noch zulässigen Datenverarbeitung und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen unzumutbar ist, kann Parship die Basis-Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Nimmt der Kunde auch kostenpflichtige Leistungen in Anspruch, deren Erbringung aufgrund der Ausübung von Datenschutzrechten unmöglich wird, so bleiben etwaige Zahlungsansprüche von Parship hiervon unberührt. Rückerstattungen sind ausgeschlossen.

4.3 Parship ist ständig bestrebt, seine Kunden vor Belästigungen wie beispielsweise Hackerangriffen, Spam oder Romance Scamming zu schützen. Hierfür hat Parship zahlreiche technische und organisatorische Standards entwickelt, um Verstöße gegen die Community Guidelines zu erkennen sowie missbräuchliche Nachrichten von der Beförderung auszuschließen. Parship ist insofern auch berechtigt, geeignete Filter- bzw. Validierungssoftware zum Einsatz zu bringen. Eine Verpflichtung zum Einsatz derartiger Software besteht nicht. Obliegenheit des Kunden ist es, sich mit den Sicherheitstipps von Parship vor Nutzung des Parship-Service vertraut zu machen und diese zu befolgen. Tritt das “Trust and Safety Team“ von Parship mit dem Kunden im Falle von Auffälligkeiten in Kontakt, so ist der Kunde gehalten, unverzüglich Stellung zu nehmen. Handlungsempfehlungen sollten ernsthaft geprüft und nur im Falle von wichtigen Gründen abgelehnt werden. Auch sollte der Kunde Parship über die “Profil melden“ Funktion rechtswidrige und unangemessene Inhalte oder Verhaltensweisen melden.

4.4 Parship ist zur Beförderung von Nachrichten nicht verpflichtet, sofern der Verdacht besteht, dass diese gegen die Community Guidelines verstoßen und daher missbräuchlich sind. Eine Beförderungspflicht besteht insbesondere nicht bei Textnachrichten, bei denen es sich um unverlangte Werbe-E-Mails handelt bzw. ein entsprechender Verdacht vorliegt. Sogenannte Spam-Nachrichten gelten als unverlangte Werbe-E-Mails. Der Kunde hat die Möglichkeit, sich von Profilen „zu verabschieden“. Das verabschiedete Profil wird aus der Discovery Liste (Liste aller Kontakte) entfernt und die Gesamtheit der mit dem anderen Kunden ausgetauschten Nachrichten (im Folgenden: „Chat“) wird aus dem Profil des Kunden gelöscht. Eine erneute Kontaktaufnahme ist dann nicht mehr möglich. Zudem kann Parship unbeantwortet gebliebene Nachrichten automatisch löschen, wenn diese von Profilen bzw. an Profile versendet wurden, die als Spam oder Romance Scamming identifiziert oder anderweitig gelöscht wurden.

5 Kündigung/Verlängerung

5.1 Der Kunde hat jederzeit das Recht, den Vertrag über die kostenlose Basis-Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung der Basis-Mitgliedschaft erfolgt wirksam durch Betätigung des Links „Profil löschen“ im Bereich „Mein Profil“ / „Daten & Einstellungen“ / “Profil verwalten“ / „Profilstatus“ auf der Webseite und die Bestätigung dieses Vorgangs durch die Eingabe des persönlichen Passworts. Bei einer Basis-Mitgliedschaft mit aktiven virtuellen Gütern (z.B. Match Unlocks) erfolgt die Kündigung in Textform (z.B. per E-Mail an kundenservice(at)parship.at), wobei für eine eindeutige Zuordnung die bei Parship hinterlegte E-Mail-Adresse oder Profil-ID sowie das Service-Kennwort genannt werden sollten. Löscht der Kunde seine Basis-Mitgliedschaft, werden auch zuvor erworbene virtuelle Güter (z.B. Match Unlocks) gelöscht. Eine Rückerstattung für nicht genutzte virtuelle Güter erfolgt nicht. Bestehende Zahlungsverpflichtungen bleiben vorbehaltlich der Regelungen zum Widerruf bestehen.

5.2 Der Kunde hat das Recht, den Vertrag über die Premium-Mitgliedschaft zum Ablauf der Erstlaufzeit entsprechend der Vorgaben der produktbezogenen Vertragsinhalte, die im Rahmen des Bestellvorgangs auf der Kaufseite vom Kunden bestätigt werden, ordentlich zu kündigen. Mit Kauf der Premium-Mitgliedschaft erhält der Kunde in unserer Bestellbestätigung via E-Mail zusätzlich Informationen über die ordentliche Kündigungsfrist. Trotz Kündigung bleiben etwaige Zahlungsverpflichtungen (entweder aus der Premium-Mitgliedschaft oder in Bezug auf virtuelle Güter) bestehen. Die Kündigung hat zu ihrer Wirksamkeit durch ausdrückliche Erklärung in Textform (wie z.B. per E-Mail) zu erfolgen.

Für eine eindeutige Zuordnung sollte die Kündigungserklärung des Kunden folgende zwei Angaben enthalten:

(1.) Bei Parship hinterlegte E-Mail-Adresse oder Profil-ID
(2.) Service-Kennwort

5.3 Hat der Kunde seine Premium-Mitgliedschaft über einen Drittanbieter abgeschlossen, so gilt für die Beendigung des Vertragsverhältnisses das in Ziffer 2.5 Gesagte. Möchte der Kunde seine In-App gekaufte Premium-Mitgliedschaft beenden, ist es erforderlich, dies über sein Konto beim Drittanbieter vorzunehmen, sich dort einzuloggen und den Anweisungen des Drittanbieters zur Beendigung zu befolgen. Einzelheiten zur Beendigung einer Premium-Mitgliedschaft über Drittanbieter ergeben sich für Apple hier und für Google hier. Auch die ordentliche Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft über Drittanbieter führt nicht automatisch zur Kündigung der Basis-Mitgliedschaft. Auch hierfür ist nach Ziffer 5.1 zu verfahren.

5.4 Bei einem Kauf über Parship verlängert sich der Vertrag über die kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft automatisch, sofern der Kunde seinen Vertrag nicht gem. Ziffer 5.2 unter Einhaltung der Kündigungsfrist ordentlich kündigt. Die Laufzeit der Verlängerung sowie deren Kosten ergeben sich in diesem Fall aus den produktbezogenen Vertragsinhalten, die im Rahmen des Bestellvorganges auf der Kaufseite vom Kunden bestätigt werden. Bei dem Kauf einer Premium-Mitgliedschaft wird der Kunde zudem in der Bestellbestätigung über die Dauer und die Kosten einer möglichen Verlängerung bei nicht rechtzeitiger Kündigung informiert. Wir weisen zusätzlich vor Ablauf des kostenpflichtigen Dienstes per E-Mail auf die automatische Verlängerung im Falle des Unterbleibens einer Kündigung hin. Innerhalb der ersten zwei Wochen nach Vertragsverlängerung hat der Kunde die Möglichkeit, den Parship-Fragebogen erneut auszufüllen und das neue Portrait seiner Partnerschafts-Persönlichkeit als PDF-Datei per E-Mail zu erhalten.

5.5 Im Falle des Abschlusses der Premium-Mitgliedschaft über einen Drittanbieterergeben sich die Konditionen einer etwaigen automatischen Verlängerung aus dem jeweiligen Angebot, den Regelungen im Konto des Drittanbieters sowie aus der Bestellbestätigung, die dem Kunden bei Vertragsschluss zugeht. 

5.6 Die außerordentliche Kündigung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Sie bedarf ebenfalls der Textform. Im Falle des Abschlusses der Premium-Mitgliedschaft über einen Drittanbieter gilt Ziffer 5.3.

5.7 Eine Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft führt nicht automatisch zur Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft. Hierfür ist nach Ziffer 5.1 zu verfahren.

6 Funktionalität, Kompatiblität, Interoperabilität, Gewährleistung und Haftung

6.1 Parship strebt an, seinen Service durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche einsatzfähig mit einer Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel zur Verfügung zu stellen. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Parship liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet oder den App-Anbieter nicht zu erreichen ist.

6.2 Bestimmte Funktionen stehen nur über die Webseite oder die mobile App zur Verfügung. Auf der Webseite ist es insbesondere nicht möglich, die Einstellungen zu Push-Benachrichtigungen über die mobile App anzupassen. Über die mobilen Apps ist es unter anderem nicht möglich, bestimmte Informationen einzusehen (insbesondere Zahlplan gemäß Ziffer 2.6, Service-Kennwort), zu bearbeiten (insbesondere Passwort, Profilstatus, persönliche Daten, E-Mail-Benachrichtigungen) und bestimmte Funktionen zu nutzen (insbesondere SMS Verifizierung). Die Profillöschung ist derzeit nur über die Webseite und die iOS App, nicht über die Android App möglich.

6.3 Um das Produkt in vollem Umfang nutzen zu können, müssen Sie die neuesten gängigen Technologien auf Ihrem Gerät (z.B. PDF Reader), die neuesten (Browser-)Technologien (z.B. JavaScript, Cookies, Pop-ups) sowie eine aktuelle Android- oder iOS-Version verwenden oder deren Verwendung ermöglichen. Sollten ältere oder nicht allgemein übliche Versionen oder Technologien verwendet werden, kann es sein, dass Sie das Produkt nur eingeschränkt nutzen können. Auch die Installation gängiger Programme und Applikationen, die kostenlos von Dritten erworben werden können (z.B. PDF Reader), kann für eine umfassende Nutzung erforderlich sein.

6.4 Wenn wir Ihnen Produkt Updates anbieten, einschließlich Updates für unsere Android und iOS Apps, empfehlen wir Ihnen dringend, diese so schnell wie möglich zu installieren. Es liegt in Ihrer Verantwortung, solche Updates innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu installieren. Unterlassen Sie dies, obwohl wir Sie auf die Verfügbarkeit des Updates und die Folgen einer Nichtinstallation hingewiesen haben, wird eine Haftung für Produktmängel, die aus der Nichtinstallation des Updates resultieren, nicht übernommen. Sollten Sie nicht in der Lage sein, die Installation auf der Grundlage der Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen ordnungsgemäß durchzuführen, sind Sie verpflichtet uns unverzüglich darüber zu informieren.

6.5 Während der Laufzeit einer Basis- oder Premium-Mitgliedschaft und innerhalb der ersten zwei Jahre ab Bereitstellung eines virtuellen Gutes steht Ihnen ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu.

6.6 Parship kann nicht für falsche Angaben in den Anmeldungen und/oder Fragebögen der Kunden verantwortlich gemacht werden. Hieraus folgt, dass Parship keine Haftung für die Richtigkeit der Ergebnisse des Parship-Fragebogens sowie die Inhalte des auf dessen Grundlage erstellten Portraits der Partnerschafts-Persönlichkeit übernehmen kann.

6.7 Parship schuldet lediglich die Bereitstellung der IT-Dienstleistungen zur automatischen Vermittlung von Kontakten, nicht den Erfolg. Parship stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die – unter den in Ziffer 3 dargelegten Voraussetzungen generell eine Kontaktaufnahme ermöglicht.

7 Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle fälligen Zahlungen gegenüber Parship bzw. den Drittanbietern (siehe insoweit Ziffer 2.5) fristgemäß zu leisten. Alle Zahlungen sind grundsätzlich mit Vertragsschluss fällig und vom Kunden im Voraus zu erbringen. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist Parship berechtigt, den Zugang zur Plattform vorübergehend zu sperren. Ist der Kunde mehr als 28 Tage mit einer oder mehreren fälligen Zahlungen im Verzug, so werden alle bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin ausstehenden Zahlungsforderungen unabhängig von der gewählten Zahlweise sofort fällig (Gesamtfälligkeit). Der Kunde wird von Parship nach Verzugseintritt zur Zahlung aufgefordert und dabei über das Datum, an dem die Gesamtfälligkeit bei ausbleibender Zahlung eintritt, informiert.

7.2 Der Kunde wird den Parship-Service nicht rechtsmissbräuchlich nutzen und die ergänzend geltenden Community Guidelines einhalten.

7.3 Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er im Rahmen der Anmeldung über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die im Rahmen der Anmeldung angegebenen Informationen der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Ferner ist der Kunde dafür verantwortlich, die im Rahmen der Anmeldung angegebenen Informationen (z.B. Rechnungsadresse und E-Mail-Adresse) stets zutreffend und aktuell zu halten.

7.4 Der Kunde versichert ferner, dass er den Parship-Service ausschließlich für private Zwecke nutzt, keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten anderer Mitglieder nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet. Nicht erlaubt ist insbesondere, Inhalte anderer Nutzer systematisch auszulesen (z.B. durch ein Programm oder durch bloßes Kopieren), um sie außerhalb des Parship-Dienstes zu nutzen. Verboten ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Dateien, wie z.B. Crawlern.

7.5 Der Kunde verpflichtet sich, Parship schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme bei diesem Service entstehen könnten, sofern der Kunde schuldhaft gehandelt hat. Dies gilt insbesondere für Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen und/oder Community Guidelines, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte. Der Aufwendungsersatzanspruch ist der Höhe nach auf die notwendigen bzw. die zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.

7.6 Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers bzw. ohne wichtigen Grund Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs bzw. sonstige personenbezogene Daten anderer Kunden.

7.7 Der Kunde erklärt sich bereit, Parship umgehend mitzuteilen, wenn er wegen des Zustandekommens einer Partnerschaft oder aus sonstigen Gründen an Partnervorschlägen nicht mehr interessiert ist oder wenn er anderen Kunden nicht mehr als Partnervorschlag zur Verfügung stehen will.

7.8 Der Kunde wird angehalten, Chats sowie die Daten seines Profils in regelmäßigen und angemessenen Abständen abzurufen und bei Bedarf auf dem eigenen Rechner oder anderen Speichermedien zu archivieren. Parship ist berechtigt, die im Account des Kunden gespeicherten Chats ohne Rückfrage zu löschen, wenn die Anzahl der Chats 5.000 übersteigt. In diesem Fall behält sich Parship vor, Chats automatisiert in chronologischer Reihenfolge, beginnend mit den ältesten Chats, zu löschen. Zudem werden sämtliche Daten im Rahmen einer Basis-Mitgliedschaft nach Ablauf von vierundzwanzig Monaten nach letztmaligem Login des Kunden automatisch gelöscht.

7.9 Die Nichtbeachtung einer der in Ziffer 7.1-7.6 genannten Verhaltensverpflichtungen kann zu folgenden Sanktionen führen: Aufforderung zur Stellungnahme im Falle des Verdachts von Vertrags- / Gesetzesverstößen, Sperrung der Nutzung bis zur Aufklärung von Sachverhalten (insbesondere bei mehreren Beschwerden anderer Kunden), Verwarnung eines Kunden, Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im Parship-Service, (teilweises) Löschen von Inhalten. Die Nichtbeachtung der in Ziffer 7.1-7.6 genannten Verhaltenspflichten kann darüber hinaus sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzungsvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. Die Ergreifung von Maßnahmen aufgrund eines Verdachts der Nichtbeachtung einer der in Ziffer 7.1-7.6 genannten Verhaltensverpflichtungen (z.B. die Sperrung eines Zugangs) hat keinen Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden für in Auftrag gegebene Leistungen. Eine (anteilige) Rückerstattung vorausgezahlter Beträge erfolgt mithin für den Zeitraum der Ergreifung dieser Maßnahmen nicht, sofern zum Zeitpunkt der Ergreifung der Maßnahmen Tatsachen die Annahme einer Nichtbeachtung einer der in Ziffer 7.1-7.6 genannten Verhaltensverpflichtungen rechtfertigen.

8 Kommunikation

8.1 Die Kommunikation auf der Plattform hat stets nach Maßgabe der Vorgaben dieser Geschäftsbedingungen, insbesondere denjenigen zur Sicherheit bei der Nutzung von Parship (siehe Ziffer 4) sowie der Community Guidelines zu erfolgen. Insbesondere gilt bei Parship das Gegenseitigkeitsprinzip. Erwidern andere Mitglieder die Kommunikation eines Kunden nicht, ist eine weitere einseitige Kontaktaufnahme grundsätzlich ausgeschlossen.  Dies gilt unabhängig davon, ob für ein Profil begrenzte oder unbegrenzte Kommunikationsfunktionen aktiviert sind.

8.2 Parship ist ein Online-Dienst. Als solcher kommuniziert Parship mit seinen Kunden entweder über die Bildschirmmaske im eingeloggten Zustand oder per E-Mail (z.B. Zusendung von Profilvorschlägen oder der Vertragsbestätigung sowie von Rechnungen / Mahnungen). Telefon- und Post-Kommunikation wird ermöglicht, sofern es sich um Fragestellungen des Vertragsschlusses, der Bezahlung oder der verschlüsselten E-Mailkommunikation handelt. Für die Erbringung der Hauptleistung (Bereitstellung der Plattform) sowie den Vertragsschluss selbst ist die Telefon- und Post-Kommunikation ausgeschlossen. Zur eindeutigen Authentifizierung und zum Schutz vor Missbrauch empfiehlt Parship, dass der Kunde in Mitteilungen an Parship folgende zwei Angaben macht: 

(1.) Bei Parship hinterlegte E-Mail-Adresse oder Profil-ID
(2.) Service-Kennwort

Profil-ID und Service-Kennwort werden dem Kunden zu Beginn seiner Mitgliedschaft zugeteilt und per E-Mail zugesandt und können von ihm jederzeit online im Bereich der Webseite unter „Mein Profil“ / „Daten & Einstellungen“ / “Profil verwalten“ eingesehen werden.

9 Nutzungs- und Urheberrechte

9.1 Parship ist im Verhältnis zum Kunden alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der Parship-Webseite sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

10 Anwendbares Recht, Alternative Streitbeilegung

Es gilt österreichisches Recht.

10.1 Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen. Parship nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil. Eine Rechtspflicht besteht insofern nicht.

11 Rücktrittsrecht, Ausschluss des Rücktrittsrechts

11.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
PE Digital GmbH
– Kundenservice Parship Österreich –
Speersort 10
20095 Hamburg
Deutschland
oder Telefon: +49 (0) 40 637 904 91oder per E-Mail: widerruf@parship.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (hier oderhttps://www.parship.at/static_cms/parship/static/Downloads/Muster-Widerrufsformular_AT.pdf) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
11.2 Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung

11.3 Für eine eindeutige Zuordnung sollte die Widerrufserklärung des Kunden folgende zwei Angaben enthalten:

(1.) Bei Parship hinterlegte E-Mail-Adresse oder Profil-ID
(2.) Service-Kennwort

Profil-ID und Service-Kennwort werden dem Kunden zu Beginn seiner Mitgliedschaft zugeteilt und per E-Mail zugesandt und können von ihm jederzeit online im Bereich der Webseite unter „Mein Profil“ / „Daten & Einstellungen“ / “Profil verwalten“ eingesehen werden.

11.4 Hat der Kunde seine Premium-Mitgliedschaft über einen Drittanbieter abgeschlossen, so gilt für die Abwicklung des Widerrufs das in Ziffer 2.5 Gesagte. Einzelheiten hierzu ergeben sich für Apple hier und für Google hier.

12 Sonstiges

12.1 Parship ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

12.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

12.3 Die Vertragssprache ist deutsch.

Muster-Widerrufsformular

An PE Digital GmbH, Kundenservice Parship Österreich, Speersort 10, D-20095 Hamburg, Deutschland, E-Mail-Adresse: widerruf@parship.at,

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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Adresse des/der Verbraucher(s)

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Datum

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